Ministerin Zadic jetzt mittendrin im Justiz-Schlamassel
In die Affäre um den Strafrichter, der Ex-Kanzler Sebastian Kurz wegen Falschaussage verurteilte und an dessen Objektivität gezweifelt wird, ist …
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Girolamo Savonarola
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Sehr richtig, elisa maria! Die gegen den ehemaligen Staatsanwalt gerichtete Disziplinarstrafe hat mit seiner Tätigkeit als Richter (man merke: Staatsanwalt ist weisungsgebundener Beamter des Staates, also dem Staatsapparat verpflichtet, Richter ist vollkommen unabhängig, ungebunden und weisungsfrei, also dem Gesetz verpflichtet, und für beide gilt ein jeweils unterschiedlicher Amtseid) überhaupt …Mehr
Sehr richtig, elisa maria! Die gegen den ehemaligen Staatsanwalt gerichtete Disziplinarstrafe hat mit seiner Tätigkeit als Richter (man merke: Staatsanwalt ist weisungsgebundener Beamter des Staates, also dem Staatsapparat verpflichtet, Richter ist vollkommen unabhängig, ungebunden und weisungsfrei, also dem Gesetz verpflichtet, und für beide gilt ein jeweils unterschiedlicher Amtseid) überhaupt nichts zu tun, und gerade die "Schredderpartei" ÖVP merkt nicht, dass sie sich mit dem Angriff auf den Kurz verurteilenden Richter nur noch selbst schreddert - traurig, für eine ehemals staatstragende Partei!
elisa maria
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Ich mag den Pilz auch nicht.Aber ich glaube, das Urteil von Kurz schon gerecht war.